DIE SPÖ WILL MIT NEUEN ERBSCHAFTS- UND SCHENKUNGSSTEUERN ARME NACHKOMMEN, DEREN VORFAHREN ES MIT SPARSAMKEIT ZU WOHLSTAND GEBRACHT HABEN, SCHRÖPFEN

023 Die SPÖ will mit neuen Erbschafts- und Schenkungssteuern jene Arbeiter, die es mit Sparsamkeit zu Wohlstand gebracht haben, schröpfen (Feb2017), 022 Wo bleibt das Menschenrecht auf Heimat? (Nov2016). Die Titel 021 bis 001 sind bei der KATEGORIE: Verzeichn. ALLER ARTIKEL zu finden.

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023      20170224        KATEGORIE: ”Linke und Islam”

DIE SPÖ WILL MIT NEUEN ERBSCHAFTS- UND SCHENKUNGSSTEUERN ARME NACHKOMMEN, DEREN VORFAHREN ES MIT SPARSAMKEIT ZU WOHLSTAND GEBRACHT HABEN, SCHRÖPFEN

Luftbild von einer Einfamilienhaussiedlung in Ergoldsbach.

Bild 1: Häuser sparsamer, fleißiger Arbeiter aus der wirtschaftlich prosperierenden Zeit von 1945 bis 1990.

Die SPÖ will die 2008-08-01 abgeschaffte Erbschafts- und Schenkungssteuern wieder einführen und begründet das damit, hauptsächlich den Grundbesitz des Adels und der Kirche damit mit Steuern so sehr zu belasten, um diese zu zwingen, letztendlich ihre Besitzungen aufzugeben. Dabei besitzen Adel und Kirche nur 2,1 % der Grundfläche Österreichs. Politisch und rechtlich haben beide seit 1945 keinen Einfluss mehr, außer in der Regenbogenpresse.

1919 wurden die Adelstitel, nicht aber der Grundbesitz der Adeligen abgeschafft. Nur die Habsburger, die bei Weitem den größten Grundbesitz hatten, wurden mit Ausnahme von Schloss Laxenburg wegen ihrer Mitschuld am menschlichen Leid des I.WK. komplett enteignet und das erworbene Geld der „Witwen- und Waisenpension“ der Kriegsopfer zugeführt. 1936 erhielten die Habsburger von Kanzler Schuschnigg ihre Besitzungen teilweise zurück, 1938 wurden sie von den Nationalsozialisten wieder komplett enteignet. 1945 wurde in der sowjetischen Besatzungszone der gesamte Adel enteignet, 1955 wurde ihm aber (außer den Habsburgern) mit dem Abzug aller alliierten Besatzungstruppen und mit dem Staatsvertrag die Besitzungen wieder zurückgegeben. Die Adeligen und die Kirche besitzen aber nicht mehr Landwirtschaft-Betriebe, in der sie Leibeigene oder Hörige arbeiten lassen, sondern hauptsächlich Forst-Betriebe, in der sie Angestellte mit heutigen normalen Arbeitsverträgen beschäftigen.

Über den Umweg der Wiedereinführung abgeschafften Erbschafts- und Schenkungssteuern Adel und Kirche die Besitzungen enteignen zu wollen, halte ich für eine versteckte Aufweichung des Rechts auf Eigentum aller Bürger, es geht anfangs nur propagandistisch gegen die „alten Reichen“. Warum macht es die SPÖ nicht gleich mit einer offenen Adel-Kirche-Enteignung-Gesetzesvorlage?

spo-weitwinkel-aufkleber

Bild 2: Der SPÖ-„Weitwinkel“-Aufkleber 2017 suggeriert, die beabsichtigte Neueinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuern würde nur Adel und Kirche treffen.

Diese neuen Steuern treffen hauptsächlich die Kleinunternehmer, Kleinbauern und Mittelstands-Arbeiter, deren Vorfahren in der prosperierenden Wirtschaft 1945 bis 1990 fleißig und sparsam waren, nicht alle 3 Jahre ein neues Auto kauften und dadurch Sparbücher, Eigentumswohnungen und Einfamilienhäuser ersparen konnten. Obwohl die Erben oft am Haus der Eltern mitgezahlt, mitgebaut haben und bei Renovierungen mitgearbeitet haben, sollen sie im Schenkungs- oder Erbfall 7% bis 50% Steuern zahlen? Die SPÖ schlug zwar eine Freibetragsgrenze um 1 Million Euro vor, weil aber alles Erbe (Immobilien und sonstiges Vermögen) zusammengezählt wird, nicht der Einheitswert sondern der Verkehrswert der Immobilien berechnet wird, die Freibetragsgrenze per Novelle jederzeit gesenkt werden kann und weil Inflation herrschen kann, wird die Grenze oft überschritten. In Deutschland beginnt die Grenze schon bei 200.000 Euro und die Erbschaftssteuer wächst dann von 7% bis 50% des Erbes.

Weil die erbenden Arbeiter oder erbenden Pensionisten (Rentner) durch die Wirtschafts- und Lohnschwäche seit 1990 ein geringes Einkommen haben, können sie die Steuern gar nicht zahlen, außer sie verkaufen das Erbe zu Schleuderpreisen, weil die Preise bei massenhaft zu erwartenden Verkäufen dann im Keller sind. Bei derzeit 4,15 Millionen Arbeitnehmern von 8,7 Millionen Einwohnern kann auch nicht von einer „Auflösung der Arbeiterschaft“, auf die der Staat keine Rücksicht mehr zu nehmen braucht, gesprochen werden. Sie tragen die Hauptlast an Steuern und jene unter ihnen, deren Vorfahren es zu relativem Wohlstand gebracht haben, werden die Hauptlast an Erbschafts- und Schenkungssteuer tragen müssen. Ihre Häuser werden dann die islamischen Scheichs direkt kaufen oder indirekt, indem sie den invasorischen Muslim-Massen Geldgeschenke geben. Nicht nur im hochwertigen Innenstadt-Immobilienbereich wie jetzt schon, sondern auch im Einfamilienhaus-Immobilienbereich und Wohnungs-Immobilienbereich findet dann eine autoritäre Scheichisierung Europas statt, welche die Europäischen demokratischen Werte-Errungenschaften verachtet, ablehnt oder sich zumindest daran stößt.

Die älteren Europäer, welche noch in der prosperierenden Zeit bis 1990 gute Löhne bekamen, haben für ihre Nachkommen im Hinblick auf ein mögliches, sich in den Jahrzehnten seit 1990 abzeichnendes, weitgehendes Grenzschutz-Versagen der EU und ihres Staates oft Häuser und Wohnungen gekauft und für eine eventuelle Pflegebedürftigkeit viel gespart – um das zu erben sollen ihre oft arbeitslosen oder unter prekären Arbeitsverhältnissen stehenden Nachkommen jetzt zahlen? Die SPÖ weiß, wie wenig zahlungskräftig die erbenden Arbeiter oder Pensionisten sind und will deshalb ihre neuen Erbschafts- und Schenkungssteuern auf 10 Jahre „stunden“ – sehr nett.

Als erfreuliche Nebeneffekte kommen für die Funktionäre der SPÖ die Tausenden neuen hochdotierten Erb-Schenkungs-Steuerbeamten-Posten, die sie dann mit ihren Freunden fluten können, dazu.

Die wahren Kosten, die den Staat in die Pleite führen, sind die Gesundheits-, Wohn-, Ernährungs-, Grund-, und Mindestsicherung für die 140.000 seit 2015 einmarschierenden Muslimmänner und die Polizeikosten wegen deren Massen-Vergewaltigungen und Überfällen, von jährlich 4 Milliarden Euro (in Deutschland 40 Milliarden Euro). Diese Kosten werden sich wegen der 37.500er Grenze (die wahrscheinlich wegen dem Grenz-Chaos der EU weit überschritten wird) immer weiter jährlich um mindestens ein Drittel erhöhen. Dazu kommen die Kosten der 600.000, wenig produktiven Muslimen der letzten 30 Jahre.

Jetzt auf einmal, nach der 2,1 prozentigen 98-jährigen Besitzungs-Zeit der Adeligen in der Republik Österreich von 1919 bis 2017, auf diese theatralisch zu zeigen, ist so, wie wenn ich wegen einem einzelnen alten Hecht Alarm schlage, während Hunderttausende eingedrungene junge Haifische schon im Staatsbecken schwimmen.

Das Argument, es müssten jährlich Zehntausende Muslime kommen, weil sonst wegen dem Geburtenrückgang Fach- und Arbeitskräftemangel herrschen wird, widerspricht der These, die Automatisation wird Arbeitsplätze wegrationalisieren. Wahrscheinlicher ist: Der Geburtenrückgang passt sehr gut zusammen mit der zu erwartenden Automatisation (die Österreicher_innen wissen schon, warum sie weniger Kinder machen). Mit dem Hereinrufen von 100.000den Muslimen (die sich wegen ihrer Welteroberungsabsicht überall hemmungslos vermehren) wird aber dieser positive Effekt zunichte gemacht und die Arbeitslosenzahl von derzeit 500.000 wird noch weiter steigen.

Die SP will für sich nur einen win-win Effekt erzielen. Sollte sie mit ihren Steuerforderungen durchkommen, so kann sie weiter Hunderttausende neu kommende Muslimmänner alimentieren, denen sie ehestens das Wahlrecht gibt und deshalb weiter gewählt wird. Sollte sie nicht durchkommen, so kann sie bei einem Eintreten der Staatspleite dafür nicht die von ihr geförderte Muslim-Invasion, sondern die Nicht-Einführung ihrer neuen Steuern verantwortlich machen.

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