DIE SACHWALTERSCHAFT WURDE IN ÖSTERREICH ZU EINEM ANWALTLICHEN MASSENGESCHÄFT

024 Die Sachwalterschaft wurde in Österreich zu einem anwaltlichen Massengeschäft (Mai2017), 023 Warum sich in Europa eine mit Macht und Geld ausgestattetes Establishment festgesetzt hat (Feb2017). Die Artikel 022 bis 001 sind bei KATEGORIE: Verzeichn. ALLER ARTIKEL zu finden.

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024       20170522       KATEGORIE: Die Versklavung Europas

DIE SACHWALTERSCHAFT WURDE IN ÖSTERREICH ZU EINEM ANWALTLICHEN MASSENGESCHÄFT

01 ein kleiner Teil von Zehntausenden muslimischen reichen Scheichs

Bild 01: Seit den 1980er-Jahren machen sich die super-autokratischen, reichen mohammedistischen Scheichs(1) auch in Europa breit und greifen auf das Vermögen der Europäer zu. Das europäische Establishment hat sich diese Scheichs zum Vorbild genommen – es wird seit 1980 ebenfalls immer autokratischer und zugreifender.

Was, diese Person hat es zu einem kleinen Vermögen gebracht, gehört aber nicht unserem erlauchten Establishment an? Das werden wir ehestens korrigieren. Da werden wir mit unserer ganzen Phalanx von Rechtsanwälten, Gutachtern, Richtern, Medien, Nationalräten, Parteien und Regierungschefs auffahren und ihr alles wegnehmen. Unsere Wegnehm-Schleifsteine arbeiten langsam, aber sicher.

Das denkt sich das seit den 1980er-Jahren über den drei Gewalten im Staate stehende und im Hintergrund regierende autokratische Establishment. Seit damals werden in Österreich alle jene Arbeiter, Angestellte, Kleinbauern, Kleinunternehmer und in den letzten Jahren auch Lehrer und kleine Beamte, welche es durch eigenen Fleiß und Sparsamkeit oder jenem ihrer Eltern oder Großeltern es zu einem kleinen Vermögen gebracht haben, von den einflussreichen und gut vernetzten Leuten des Establishments immer mehr bestohlen.

Ihre Methode ist ganz einfach. Schon bei der geringsten Auffälligkeit wird über die vermögende Person eine „Sachwalterschaft“ (Unmündigkeit) wegen „geistiger oder psychischer Unzurechnungsfähigkeit“ bei Gericht angeregt. Es genügt dann schon, wenn der Gutachter und das Gericht der Meinung sind, die „betroffene“ Person wäre „nicht in der Lage, einem Prozessablauf folgen zu können“ oder „renitent“ oder „unverträglich“ oder „schizophren“ oder „hat einen kleinen Schlaganfall gehabt“. So eine Anregung können alle Gerichte, Ämter und Sozialeinrichtungen machen. Nur Personen, die nicht vermögend sind und auch keine besonderen Erbschaften zu erwarten haben, brauchen nichts zu befürchten, sie werden kaum besachwaltet, denn da gibt es ja nichts zu holen.

Die Familienrichter beauftragen seit den 1980er-Jahren statt Familienangehörige immer mehr Rechtsanwälte als Sachwalter. Sie rechtfertigen das arrogant damit, weil Familienangehörige „rechtsunkundige“ Personen wären. Ein einziger Rechtsanwalt darf laut derzeitigem Sachwaltergesetz bis zu 25! Sachwalterschaften haben. Manche Rechtsanwaltsbüros haben schon mehrere Hundert Sachwalterschaften. Jus-Professoren schätzen die Zahl der Sachwalterschaften in Österreich bereits auf 70.000 bis 80.000.

Die Rechtsanwälte bringen bei Gericht alle möglichen und unmöglichen Klagen ein, führen dann jahre- und jahrzehntelang oft völlig aussichtslose Prozesse in Vertretung ihrer besachwalteten Personen, welche bei den Verhandlungen selbst meist nie anwesend sind, weil sie „ohnehin unzurechnungsfähig“ sind und überweisen sich dann selbst – sie sind ja auch Vermögenssachwalter – jahrzehntelang ihre eigenen Honorare. Zusätzlich dürfen sie sich laut Sachwaltergesetz jährlich 5% bis 10% des Einkommens und einmalig 2% des Vermögens der besachwalteten Person überweisen.

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Bild 02: Neben den Honoraren bekommen die Rechtsanwälte als Sachwalter auch noch diesen „Kostenersatz“ von der besachwalteten Person. (Grafik aus: http://www.vertretungsnetz.at)

Verschiedene Rechtsanwälte verständigen sich untereinander und klagen sich in Vertretung ihrer besachwalteten Personen gegenseitig. Niemand hat dabei zwar die Aussicht, solche Prozesse zu gewinnen, aber das soll ja auch nicht sein. Sie sollen sich nur jahrelang dahinschleppen, um auch jahrelang Rechtsanwalthonorare fällig werden zu lassen. Rechtsanwaltsbüros haben dabei einen viel längeren Atem als einzelne Rechtsanwälte, weil ein Zugriff auf ein möglicherweise erst zu erbendes Vermögen oft erst in 20 oder 30 Jahren möglich ist. Für einzelne Rechtsanwälte zahlt sich so eine Sachwalterschaft nicht aus, weil sie dann selbst nicht mehr leben, ein Rechtsanwaltbüro existiert aber länger und ist auch noch ganz zufrieden, wenn es wegen zukünftiger Erbschaft erst in vielen Jahren auf zu fordernde Honorare zugreifen kann.

Mancher Rechtsanwalt-Sachwalter stellt sich als freundlicher „Kurator“ dar, welcher die besachwaltete Personen „beschützt“ und „rechtlich berät“. Deswegen sind diese oft ganz zufrieden, weil sie meinen, einen Rechtsanwalt zu haben, der ihr Vermögen zu ihrem Vorteil verwaltet, obwohl sie ihr restliches Leben an der Armutsgrenze verbringen müssen, weil alles Vermögen mit Anwalts- und Gerichtskosten verbraucht wird. Manche Erben der besachwalteten Personen sind ganz erstaunt, wenn sie von den vermeintlich vermögenden Vorfahren nichts erben. Sie sind verwundert über die jahrelange „Prozesswut“, wegen der er das ganze Vermögen „verprozessiert“ hat.

Zeitungen, welche sie über das Thema „Sachwalterschaft“ manchmal etwas schreiben, stellen es in verkehrter Weise sogar so dar, als bekämen die Rechtsanwälte für Sachwalterschaften kaum Honorare und wären sogar damit belastet, weil sie für die „psychologischen Betreuungen“ nichts bekommen. Viele Zeitungen haben solche Sachwalter-Rechtsanwälte als ihre eigenen Presse-Anwälte – sie werden kaum etwas gegen deren Honorare schreiben, die diese sich von ihren besachwalteten Personen überweisen. Außerdem sind sie mit den Rechtsanwälten eng verbunden, weil sie dem gleichen Establishment angehören.

Manchen Leuten in den juridischen Fakultäten, Notariaten und auch dem jetzigen VP-Justizminister und Vizekanzler Brandstetter ist dieser unerträgliche Zustand bekannt und sie wollen das Sachwaltergesetz reformieren. Der Versuch seiner Reform ist aber von der derzeitigen Regierung – als erste Maßnahme – schon mal auf das Jahr 2018 verschoben worden. Ob sie dann wirksam kommen wird, ist fraglich, weil sie nochmals und nochmals verschoben werden kann und die Rechtsanwälte dadurch genügend Zeit haben, juristische Gegenstrategien auszuhecken. Ohne Zustimmung des Bundeskanzlers, der ja der Chef der Regierung ist, kann auch ein Justizminister und Vizekanzler nichts machen, er ist nur sein Untergebener und deshalb viel zu schwach dazu.

Um so eine Phalanx von Tausenden Rechtsanwälten und Juristen, die ja die besten Fachmänner darin sind, wie gesetzliche Maßnahmen interpretiert, verzögert oder umgangen werden können, zu durchbrechen, genügt nicht ein Justizminister oder Vizekanzler. Nur ein Bundeskanzler, welcher ja von der Verfassung mit der größten Macht im Staate betraut ist, wäre dazu fähig. Vom Jahr 1983 bis zum Jahr 2017 gab es 27 Jahre lang sechs SPÖ-Kanzler und 7 Jahre lang einen Kanzler der ÖVP, doch keiner von ihnen hat das ungeheure Unrecht des Missbrauchs von Sachwalterschaften vieler Rechtsanwälte in Frage gestellt. Auch nicht die Bundespräsidenten und Gerichtspräsidenten, die als moralische Instanzen den Rechtsstaat besonders aufmerksam beschützen hätten sollen. Manche Gesetze können innerhalb von Wochen durchgezogen werden, aber warum hat der jetzige SP-Bundeskanzler das nicht schon längst durchgeführt? Und warum haben der jetzige Grünen-Bundespräsident Van der Bellen und der ihm vorhergehende SP-Bundespräsident Fischer nie etwas gesagt, obwohl gerade in ihren Amtszeiten die Sachwalterschaft als anwaltliches Massengeschäft unerträglich geworden ist?

Eine Reform alleine würde aber nicht einmal genügen. Es müssen auch alle zu Unrecht besachwalteten Personen der letzten Jahrzehnte und ihre Erben entschädigt werden!

Die Österreichischen Bundeskanzler ab dem Jahr 1983:
1983-1990 SPÖ Sinowatz
1990-1997 SPÖ Vranitzky
1997-2000 SPÖ Klima
2000-2007 ÖVP Schüssel
2007-2008 SPÖ Gusenbauer
2008-2016 SPÖ Faymann
2016-2017 SPÖ Kern

Die EU hat mit ihrem neuen Erbrecht, welches seit 2017-01-01 alle EU-Länder außer Großbritannien, Irland und Dänemark angenommen haben, für alle Erbschleicher – welche auch im juristischen Sachwalter-Bereich angesiedelt sein können – zusätzlich einen Vorteil ausgeheckt: wenn nämlich die verstorbene Person ein Testament zu Gunsten von Staat, NGOs, Vereinen, fremden Personen oder Glaubensgemeinschaften gemacht hat, bekommen die Eltern oder Geschwister nicht so wie bisher immerhin noch 1/3 von der Hälfte der Hinterlassenschaft unbedingt als Pflichtteil, sondern gar nichts mehr.

Ich kann den gefährdeten Personen – und das sind alle, die ein kleines Vermögen haben, aber nicht dem Establishment angehören – nur raten, eine gegenseitige „Vorsorgevollmacht“ mit vertrauungswürdigen Familienmitgliedern oder Freunden bei einem Notar zu unterzeichnen. Dann muss nämlich eher nicht ein Rechtsanwalt, sondern eher die bevollmächtigte Person mit einer Sachwalterschaft beauftragt werden.

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Einigen noch aufrechten und gerechtigkeitsbeflissenen Volksanwälten, Jus-Professoren und Notaren ist das anwältliche Sachwalterschaft-Massengeschäft unerträglich geworden und sie weisen deutlich darauf hin, ganz selten ist ein Bericht auch in einem Massenmedium zu finden, wie hier in einer Rundfunksendung vom Jänner 2016:

ÖSTERREICHISCHER RUNDFUNK, RADIO Ö1, 2016-01-19, 09.25 Uhr:   

Je mehr es in einer Gesellschaft zu vererben gibt und je älter die Menschen werden, um so mehr sind alte Menschen als potentielle Opfer von Erbschleichern gefährdet. Oder auch einfach nur weil sie vielleicht nicht mehr im Stande sind, ihr Leben selbstständig zu meistern und ihre finanziellen Angelegenheiten alleine zu erledigen. Viele alte Menschen werden deshalb besachwaltet, oft viel zu übereilt und nicht selten, weil dahinter handfeste Interessen stecken. Wie die Volksanwältin Gertrude Brinek aus ihrer Praxis berichtet. Sie erzählt von einem seltenen Fall, in dem es einer alten Dame gelang, ihren Sachwalter wieder loszuwerden. Eine der wenigen Ausnahmen, denn im Regelfall gilt: Einmal besachwaltet, immer besachwaltet. „Man wollte ihr wegen einer Jagd ein altes Bauernhaus und ein Grundstück abpressen und so irgendwie, und sie hat sich nicht gefügt und da hat man gesagt, die ist deppert, die braucht einen Sachwalter und so weiter.“

Die Besachwaltung durch familienfremde Sachwalter erweist sich oftmals als besonders problematisch, meint Volksanwältin Gertrude Brinek, denn in solchen Fällen haben Familienangehörige weder Parteienstellung, noch einen Einfluss auf die Entscheidungen des Sachwalters. „Und sie müssen zuschauen, wie der oder die Sachwalterin – familienfremde Sachwalter/in – dann Dispositionen trifft, Grundstücke verkauft, Wohnungen verkauft. Die Angehörigen sagen dann: nie und nimmer hätte die Tante, die Mama in ein Pflegeheim wollen, und der Sachwalter, die Sachwalterin trifft genau in diese Richtung Dispositionen und so weiter.“

Besachwaltete Menschen sind oft unlauteren Interessen anderer ausgesetzt und sie sind nicht im Stande, etwaige kriminelle Machenschaften von Sachwaltern wahrzunehmen. Leider, so Volksanwältin Gertrude Brinek, zeigt sich einmal mehr, dass es auch im ehrenwerten Berufsstand der Richter und Anwälte schwarze Schafe gibt. „Verdächtig wird die Geschichte, wenn´s dann die Schwester vom Notar kauft oder vom Rechtsanwalt, der zufällig der Sachwalter ist und weil er zufällig einen guten Preis gekriegt hat. Und wenn die Angehörigen sagen, ich hätt´s auch kauft, das ist das Grundstückl vom Opa oder vom Onkel g´wesen. Aber bevor noch das Schild „zu verkaufen“ oder das Inserat war, hat´s schon der andere gehabt.“

Auch das „HANDBUCH DES SACHWALTERRECHTS“, Linde Verlag, 2007, Barth/Ganner spricht von „einem anwaltlichen Massengeschäft“, hier drei Zitate daraus:

S.069: „Rechtsanwälte und Notare dürfen nach § 279 Abs. 5 höchstens 25 Sachwalterschaften übernehmen.“

S.453: „Nach Untersuchungen des Instituts für Rechts- und Krimalsoziologie hat sich die Zahl der jährlich neu bestellten Sachwalter zwischen 1981 und 2001 mehr als versiebenfacht. So wird derzeit jährlich ein Promille der Bevölkerung neu unter Sachwalterschaft gestellt. Vor etwa 20 Jahren standen ca 20.000 Menschen unter Sachwalterschaft, heute wird die Zahl schon auf mehr als 50.000 geschätzt. In Anbetracht der durchschnittlichen Dauer einer Sachwalterschaft von rund zehn Jahren geht man sogar davon aus, dass in absehbarer Zeit fast 1 % der Bevölkerung unter Sachwalterschaft stehen könnte, was ungefähr 80.000 Personen entspräche.“

S.454: „Mit dieser Entwicklung ist ein Verlust von Glaubwürdigkeit und Effizienz der Schutzfunktion der Sachwalterschaft verbunden. Die schiere Fallmenge gefährdet nämlich den intendierten Rechtsschutz durch Bestellung eines Sachwalters. Da der Ausbau der Vereinssachwalterschaft aus budgetären Gründen mit dieser Zunahme von Sachwalterschaften nicht Schritt halten kann, müssen die Qualität und damit die Reputation der Sachwalterschft früher oder später Schaden nehmen. Pilgram beschreibt dieses oft Wirklichkeit gewordene Szenario anschaulich, wenn er meint: „Man überlässt (Sachwalterschaften) dann auch in anspruchsvollen Fällen wieder überforderten Angehörigen oder einem anwaltlichen Massengeschäft, bei dem die persönliche Sorge zu kurz kommt. Die richterliche Aufsicht wird die in sie gesetzten Erwartungen bei steigenden Fallzahlen auch nur mehr unzureichend erfüllen können.““

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Warum ist es aber ausgerechnet seit den 1980er-Jahren zu solch einem autokratischen Missbrauch des innersten Kerns des Rechtsstaates – der Richterschaft, Gutachter und Rechtsanwälte – gekommen und haben sich die Sachwalterschaften alleine „zwischen 1981 und 2001 versiebenfacht“ ? Und das mit Billigung von allen SPÖ-Bundeskanzlern, welche in dieser Zeit zu 81% lang regiert haben? Ich finde dazu nur diese Erklärung:

In allen westlichen Ländern gibt es mehr oder weniger die Gewaltenteilung, welche begründet wurde von John Locke und Montesquieu, zwischen der Legislative, der Exekutive und der Judikative. Mehr Gewaltenteilung gibt es in der ältesten Demokratien, der Schweiz und den USA, in denen zum Teil auch die Richter vom Volk direkt gewählt werden können. Verfilzungen, Absprachen und autokratische Tendenzen von Personen zwischen den drei Gewalten können in den USA auch deswegen besser eingeschränkt werden, weil alle Amtsinhaber nur begrenzte Zeit ihr Amt ausüben dürfen. Sogar der Präsident darf nur 8 Jahre lang regieren, auch dann, wenn er noch so fähig und beliebt sein sollte.

Weniger Gewaltenteilung gibt es aber in den meisten Ländern Europas und besonders in der EU, weil hier Regierung-Personen unbegrenzt oft eingesetzt werden können, diese in den Parlamenten abstimmungsberechtigt sind und die Richter von der Legislative (wie in Deutschland), oder vom Bundespräsidenten und Justizminister, der aber letztlich vom Bundeskanzler abhängig ist, eingesetzt werden (wie in Österreich). Deswegen war in Europa die Gefahr einer Entstehung eines Establishments als übergeordnete autokratische vierte Gewalt, welche im Hintergrund die anderen drei Gewalten führt und personell besetzt, immer vorhanden.

Bis in die 1980er-Jahre war diese Gefahr allerdings sehr gering, weil seit dem 18.Jh. die Werte der Aufklärung, der bürgerlichen Revolutionen, der Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz und der Meinungsfreiheit von Europa selbst zustandegebracht wurden. Für die einzelnen jeweiligen Establishmente in den Parlamenten, Regierungen und Gerichten war es aus diesem traditionellen europäischen aufklärerischen Anstand völlig tabu, ein übergeordnetes autokratisches Establishment als vierte Gewalt zu installieren, welches im Hintergrund über das Volk herrscht und sich auch noch am Vermögen des Volkes bereichert.

Seit den 1980er-Jahren hat aber das europäisches Establishment erkannt, wie immer mehr mohammedistisch antiaufklärerisch und autokratisch eingestellte Menschen und deren Organisationen stark und seit 2015 sehr stark einwandern, sich auch sehr stark vermehren, immer mehr Macht gewinnen und als Rückhalt die autokratischsten, reichsten Personen der Erde haben, nämlich die Zehntausenden Ölscheiche in Saudi-Arabien und in den Emiraten. Dieser mohammedistische Scheichismus ist für das europäische Über-Drüber-Establishment das Vorbild, welches es seit damals kopieren und nachahmen will. Die autokratische Art, wie Rechtsanwälte Sachwalterschaften seit etwa dieser Zeit ausüben, ist so ein Kopieren.

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Bild 03: Junger muslimischer Scheich mit seinem Spielzeug-Schiffchen

Alleine in Österreich finanzieren die reichen Scheichs 1400 islamische Vereine, tausende Imame, viele Prunk-Neubauten von Moscheen und Vereinshäusern, Extrakindergelder, um möglichst viele Geburten zu erreichen, hohe Prämien für Familien von Frauen, die islamisch gebundene Kopftücher tragen um ihr Hoheitszeichen über die ganze Erde herzuzeigen, Prämien für EU-Beamte, welche in ihrem Sinn Gesetze erlassen (wie jene des unbeschränkten Niederlassungsrechts, hohen Geldgeschenken vom Staat (orwellisch genannt „Mindestsicherung“) und eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle muslimischen Einwanderer) und westliche Kultur- und Medienhäuser, welche in ihrem Sinn berichten. Die Bezeichnung, die Medien seien „die vierte Gewalt“ ist nur eine Ablenkung, um die echte vierte Gewalt eines übergeordneten Establishments nicht bekannt werden zu lassen. Die meisten Medien-Leute gehören nur dazu zu diesem Establishment.

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Bild 04: Palast des türkischen Autokraten Erdogan (Bild aus „Kronenzeitung“)

Dieses massenhafte und finanzstarke Einströmen einer zutiefst autokratischen hierarchischen Gesellschaft-Unordnung, die sich zudem auch noch damit legitimieren kann, von einem Hierarchie-Oberhaupt, eines Gottes namens „Allah“ mit dem Besitz der gesamten Erde beschenkt worden zu sein und deshalb selbstverständlich auch berufen zu sein, über die gesamte Erde zu regieren, hat das europäische Establishment und besonders seine grün-rot-merkelischen Vertreter ermutigt, die Werte der Aufklärung des 18.Jhds. und des Rechtsstaates über Bord zu werfen (was es immer schon tun wollte) und sich dem Mohammedismus anzuschließen, welcher im 7.Jh. als Gegenströmung gegründet wurde zu den damaligen schon voraufklärerischen Bemühungen der Juden, Griechen, Römer, Christen und Sozialrevolutionäre und der jetzt im Begriff ist, Europa zu übernehmen.

———-
(1) Liste der reichsten mohammedistischen Scheichs, Stand 2017:

al-Walid ibn Talal 20,6 Mrd.$ SaudiArabien,Lib.
Sheikh Ahmed Al Juffali 19,8 Mrd.$ SaudiArabien
Mohammed Hussein Al Amoudi 10,5 Mrd.$ SaudiArabien
Sulaiman bin Abd al-Aziz ar-R. 07,7 Mrd.$ SaudiArabien
Mohamed Bin Issa Al Jaber 07,0 Mrd.$ SaudiArab.
Nassef Sawiris 05,6 Mrd.$ Ägypten
Naguib Sawiris 03,5 Mrd.$ Ägypten
Issad Rebrab 03,2 Mrd.$ Algerien
Othman Benjelloun 03,1 Mrd.$ Marokko
Onsi Sawaris 03,0 Mrd.$ Ägypten
Natschib Miqati 03,0 Mrd.$ Libanon
Abdul Aziz Al Ghurair 02,7 Mrd.$ VAE
Abdullah Alrajhi 02,5 Mrd.$ SaudiArab.
Bahaa Hariri 02,5 Mrd.$ Libanon
Mohammed Al Issa 02,3 Mrd.$ SaudiArab.
Miloud Chaabi 02,1 Mrd.$ Marokko
Saad Hariri 02,0 Mrd.$ Libanon
Mohamed Mansour 02,0 Mrd.$ Ägypten
Faisal Al Anbar 01,9 Mrd.$ SaudiArab.
Jean Y. Abi Jaoude 01,8 Mrd.$ Libanon
Saleh Abdullah Kamel 01,7 Mrd.$ SaudiArab.
Saif Al Ghurair 01,7 Mrd.$ VAE
Aziz Akhannouch 01,4 Mrd.$ Marokko
Samih Sawaris 01,4 Mrd.$ Ägypten
Bassam Al Ghanim 01,4 Mrd.$ Kuwait
Kutayba Al Ghanim 01,4 Mrd.$ Kuwait
P.N.C. Menom 01,3 Mrd.$ Oman
Abdulla Al Futtaim 01,3 Mrd.$ VAE
Anas Sefrioui 01,3 Mrd.$ Marokko
Majid Al Futtaim 01,2 Mrd.$ Ägypten
Mohamed Al-Fayed 01,2 Mrd.$ Ägypten
Mohammad Al Barwani 01,1 Mrd.$ Oman
Es gibt noch Zehntausende weitere Scheichs, die zwar unter 1 Milliarde $ Vermögen haben, aber trotzdem vielfache Millionäre sind.

arouet8 – against mohammedism+hitlerism+sheikhism, 20170522

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