BESTRAFUNG EINER MEINUNG

2011/02/17

006 Bestrafung einer Meinung (Feb2011), 005 Dr.Elisabeth Sabaditsch-Wolff in Gesellschaft mit Kant (Feb2011), 004 Die Muslime fallen der Welt in den Rücken (Okt2010), 003 Erst Moslemisierung, dann Islamisierung (Dez2009), 002 Gravierender Unterschied zwischen Vorhaut- oder Klitorisentfernung (Jun2009), 001 Der derzeitige Welteroberungskrieg des islamischen Faschismus und die europäische Linke (Mai2008).

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006            20110216             KATEGORIE: Islamischer Faschismus

BESTRAFUNG EINER MEINUNG von Klaus Remsing

Gestern, 2011-02-15 wurde Frau Dr.Elisabeth Sabaditsch-Wolff wegen „Herabwürdigung“ einer „Religion“ tatsächlich schuldig gesprochen. Sie hätte nicht sagen dürfen, Mohammed wäre nach heutigem Verständnis „pädophil“ gewesen. Ihre unbedingte Strafe beträgt zwar nur geringe 450,- Euro, trotzdem ist das Urteil eine Weichenstellung in Richtung Aufwertung einer Überwachung von Meinungsäußerungen.

Die Journalistin der Zeitschrift „NEWS“, Veronika Dolna, mischte sich nämlich mit einem Aufnahmegerät unter die TeilnehmerInnen des begrenzten Seminars, ohne ihre journalistische Tätigkeit den Anwesenden mitzuteilen. Die Zeitschrift „NEWS“ veröffentlichte später Teile der aufgenommenen Worte und erstattete beim Staatsanwalt eine Anzeige gegen die Rednerin.

Die Journalistin Veronika Dolna gab als Zeugin sogar zu, aus „dramaturgischen Gründen“ Aussagen anderer Seminarteilnehmer fälschlicherweise so dargestellt zu haben, als hätte Dr. Elisabeth Sabaditsch-Wolf diese ausgesprochen. Die Begründung des Urteils hatte nach so einem kuriosen Prozessverlauf demnach auch Ähnlichkeit mit der Spitzfindigkeit eines Volksschülers, der entgegen aller Logik ein abenteuerliches Konstrukt zusammenbastelt, nur um recht zu behalten. Der Text der Urteilsbegründung hätte geradezu in einem Stück von Karl Valentin Verwendung finden können und kam möglicherweise auch deswegen zustande, weil einen Tag vor dem Urteil, 2011-02-14 der Valentinstag war. Der Schenkelklopfer-Wortlaut des Urteils: 

“Mohammed hat Aisha zwar mit sechs Jahren geheiratet und mit neun Jahren die Ehe vollzogen. Pädophile sei aber jedoch die sexuelle Orientierung ganz oder überwiegend hin zu minderjährigen Kindern. Das trifft auf Mohammed nicht zu, weil er mit Aisha noch verheiratet war, als sie 18 war. Mohammed sei deswegen nicht pädophil und der Vorwurf herabwürdigend.”

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Das Spitzelwesen wurde in Österreich von Ferdinand I. (1793-1875, Regent von 1835-1848) ausgebildet und von seinem „Haus-, Hof- und Staatskanzler“ Metternich (1773-1859) und dessen Polizeipräsidenten Sedlnitzky perfektioniert. Sogar in Kaffeekränzchen wurden damals Spitzel-Damen eingeschleust. Die Hitler-Despotie konnte auf diesem bewährten Fundus aufbauen und stellte alle KritikerInnen schon bei geringsten verdächtigen Äußerungen, auch wenn diese nur in begrenzten Umgebungen ausgesprochen oder geschrieben wurden, erbarmungslos vor das Strafgericht.

Das Spitzelwesen bekommt meist, wenn es erst einmal begonnen wird, eine Eigendynamik. Jeder will sich plötzlich als eifriger Spitzel beweisen, um auf diese Weise weniger in Verdacht zu geraten, auch nur das Geringste gegen die derzeitigen oder möglichen zukünftigen Mächtigen zu haben. Es kommt geradezu zu einem Wettbewerb, wer am raffiniertesten „Beleidigungen“, „Verrat“, „Herabwürdigung“ oder „Verächtlichmachung“ entdecken und zur Anzeige bringen kann. Wichtig für Spitzel ist auch, zu erahnen, wer einmal der Oberpascha sein wird, um sich an diesen anzuhängen. Frauen werden oft genötigt, Spitzel zu werden, weil sie als harmloser eingeschätzt werden und ihnen gegenüber mehr ausgeplaudert wird. In freien Gesellschaften werden Spitzel meist verachtet und somit ist es ein Gradmesser für das Anwachsen von Unfreiheit, wenn Spitzel immer mehr Tolerierung, Förderung und Würdigung bekommen.

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Klaus Remsing ist freier Autor in Österreich und schreibt seit dem Jahr 2008 viele Artikel auf diesem Blog. Wenn Sie ihm ein Mail schreiben wollen: klaus1789@yahoo.com – Wenn Sie ihm eine Spende überweisen wollen: Klaus Remsing, IBAN: AT13 2032 0081 0203 9315 BIC: ASPKAT2LXXX
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arouet8 – against mohammedanism+hitlerism+sheikhism

 


DR.ELISABETH SABADITSCH-WOLFF IN GESELLSCHAFT MIT KANT

2011/02/13

005 Dr.Elisabeth Sabaditsch-Wolff in Gesellschaft mit Kant (Feb2011), 004 Die Muslime fallen der Welt in den Rücken (Okt2010), 003 Erst Moslemisierung, dann Islamisierung (Dez2009), 002 Gravierender Unterschied zwischen Vorhaut- oder Klitorisentfernung (Jun2009), 001 Der derzeitige Welteroberungskrieg des islamischen Faschismus und die europäische Linke (Mai2008).

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005            20110213             KATEGORIE: Islamischer Faschismus

DR. ELISABETH SABADITSCH-WOLFF IN GESELLSCHAFT MIT KANT von Klaus Remsing

Am Dienstag, 2011-01-18 wurde in Wien gegen die Islam-Expertin Dr. Elisabeth Sabaditsch-Wolff eine Gerichtsverhandlung durchgeführt, in der ihr vorgeworfen wurde, „Aufhetzung zum Hass“ betrieben zu haben. Im Verlauf der Verhandlung bemerkte die Richterin Dr. Neubauer, die Angeklagte könnte im Falle einer Verurteilung zusätzlich auch noch wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“ belangt werden. Sofort verlangte der Verteidiger Dr. Rami eine Vertagung, weil die Verteidigung sich auf diesen neuen Anklagepunkt nicht vorbereiten konnte. Die Richterin gab dem Antrag statt, vertagte die Anhörung und setzte als neuen Verhandlungstermin den übermorgigen Dienstag, 2011-02-15 um 10:30 fest.

MEINE ANALYSE:

Nach der Einverleibung von Bosnien-Herzegowina in die österreichische Monarchie wurde der Islam 1912 in der gesamten Monarchie als „Religionsgemeinschaft“ anerkannt, weil viele Muslime in diesem neuen kleinen Landesteil wohnten. Die damaligen Politiker hatten wahrscheinlich keine Ahnung von der Strenge der islamischen Weltanschauung. Außerdem konnten sie damals nicht vorhersehen, in welchen Massen Muslime 100 Jahre später in ganz Europa und auch im kleinen Rest-Österreich zunehmen würden. Deshalb bemühten sie sich nicht, festzustellen, ob der Islam tatsächlich objektiv eine Religion ist. Ob er sich subjektiv als „Religion“ bezeichnet oder nicht, tut nichts zur Sache, wenn er als „Religionsgemeinschaft“ anerkannt werden soll.

Der damalige Beschluss der Monarchie muss aber nicht für alle Zeiten gelten. Wenn ein zuständiger österreichischer Gerichtshof etwa im Jahr 2011 zur Erkenntnis gelangen sollte, das besondere Kennzeichen des Islams sei nicht „Religion“, sondern „politische Ideologie“ dann kann er ihm den Status „gesetzlich anerkannte Religionsgemeinschaft“ wieder aberkennen. Wenn eine Staatsanwaltschaft in weiterer Folge auch noch feststellen sollte, diese „politische Ideologie“ wäre nicht vereinbar mit einem oder mehreren österreichischen Gesetzen, so muss sie gegen diese Ideologie sogar eine oder mehrere Anklagen erheben.

Genau darum geht es. Wenn Dr. Elisabeth Sabaditsch-Wolff nicht verurteilt werden sollte, dann müsste die Staatsanwaltschaft von sich aus umgehend einen Antrag zur Aberkennung des Titels „Religionsgemeinschaft“ gegen den Islam stellen und zusätzlich Anklage gegen den Islam erheben. Denn alleine, wenn die Feststellung von Dr. Elisabeth Sabaditsch-Wolff korrekt sein sollte, der Islam mache grundlegende rechtliche Unterschiede zwischen Frau und Mann oder zwischen Islam-Mitgliedern und Nicht-Islam-Mitgliedern, dann verstößt er gegen den Gleichheitsgrundsatz der österreichischen Verfassung und müsste bestraft und verboten werden.

Aber bis dahin muss noch einiges reformiert werden, denn der Untertanengeist, der in Österreich durch die langen Gänge der Gerichte, Schulen, Universitäten und Redaktionen seit vielen dunklen Jahrhunderten wabert, verwaiste zwar kurz 1945, er fühlt sich aber seit der Ankunft des Islams in den letzten 30 Jahren sichtlich wohler. Endlich hat er wieder neue stolzen Führer, Würdenträger und Herren bekommen, denen er wieder zu Diensten sein darf und denen er jeden Wunsch von den Augen ablesen kann.

Österreich hatte außer Joseph II, dessen Reformen eiligst vom reaktionären und starrsinnigen Franz II./I. rückgängig gemacht wurden, nie einen aufgeklärten Monarchen, weil später der einzige, der dafür in Frage gekommen wäre, Kronprinz Rudolf (1858-1889), zu früh verstarb und sein Vater Franz Josef I. (1830-1916) zu spät verstarb. Katharina die Große (1729-1796) und der aufgeklärte preußische König Friedrich II., der Große (1712-1786) förderten sogar den Untertanengeist-Vertreiber Voltaire, welcher die englische Redefreiheit auf den Kontinent bringen konnte, leider aber nur teilweise bis ins gegenreformatorisch verknöcherte Österreich.

Die heutigen österreichischen Macht- und Medieneliten sind aber nicht mit Friedrich II., sondern mit seinem Neffen und Nachfolger Friedrich Wilhelm II. (1744-1797), König seit 1786, vergleichbar. Dieser untergrub durch Mätressen- und Günstlingswirtschaft das Ansehen des preußischen Hofs, begab sich unter die Fittiche der Religionsführer und richtete eine Zensurbehörde ein, die sofort an den Erfinder der Kritischen Methode, Immanuel Kant (1724-1804) eine Kabinettsorder erließ:

„…Unsere höchste Person hat schon seit geraumer Zeit mit großem Missfallen erfahren, wie Ihr Eure Philosophie zur Entstellung und HERABWÜRDIGUNG (Hervorhebung von K.R.) mancher Grundlehren…missbraucht…widrigenfalls Ihr Euch bei fortgesetzter Renitenz unfehlbar unangenehmer Verfügungen zu gewärtigen habt…“

„HERABWÜRDIGUNG“ wird übermorgen auch Elisabeth Sabaditsch-Wolff vorgeworfen. Damit befindet sie sich in guter Gesellschaft mit Immanuel Kant. Das Gericht befindet sich aber in schlechter Gesellschaft mit Friedrich Wilhelm II., wenn es sich zu keinem Freispruch durchringen kann.

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