DIE KRITARCHIE ZERSTÖRT DIE DEMOKRATIE

2020/08/04

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**210* Der Corona-Leichtsinn der SPÖ-Wohlfühlpartei
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179 20200804 KATEGORIE: Analysen zum Tag

DIE KRITARCHIE ZERSTÖRT DIE DEMOKRATIE von Klaus Remsing

Bild 01: Die Kritarchie zerstört die Meinungsfreiheit (Die Zeichnung darf von allen weiterverwendet werden)

Am 1. Januar 2020 begann eine neue Zeitrechnung. Die höchste Stufe der Lebewesen, der Siebzigtausend Jahre alte homo sapiens, wird ab diesem Zeitpunkt existenziell gefährdet durch einen tödlichen Angriff eines niederen Halblebewesens, dem SARS-CoV-2-Virus, das seinen Ursprung wahrscheinlich schon vor Millionen Jahren hatte.

Ob die Menschheit diesem Angriff standhalten kann, hängt davon ab, inwieweit ihre bisherigen staatlichen und sonstigen gesellschaftlichen Organisationen, Organisationsformen und Zusammenlebensformen sinnvoll, nützlich, effektiv und gerecht oder überflüssig, nutzlos und gar schädlich sind. Nun schlägt die Stunde der Wahrheit.

In Zeiten, in denen es wenig Gefahr und Not gibt und die Wirtschaft prosperiert, können sich die Machthaber – gleichgültig ob sie mit undemokratischen oder mit mehr oder weniger demokratischen Mitteln zur Macht gekommen sind – bequem zurücklehnen, denn wenn alles wie geschmiert läuft, warum soll da viel geändert werden?

Aber jetzt, sieben Monate nach Beginn des SARS-CoV-2-Virus-Angriffs lichten sich die Nebel und es stellt sich heraus, wer in der Abwehr des Virus sich nützlich und wer sich schädlich verhalten hat. Schädlich verhielten sich viele Journalisten und Parteien, welche von „leichter Wintergrippe“, „die Masken fallen“, „unnötiger Maskerade“ und „es ist vorbei“ redeten. Mit diesen Äußerungen verführten sie die Bevölkerung zu weniger Wachsamkeit und riefen dadurch noch mehr Covid-19 Tote hervor.

In dieser Bedrohung stellt sich nun auch heraus, ob die drei Gewalten in den verschiedenen Staaten und Staatenbünden (Legislative, Exekutive, Judikative) gerecht aufgeteilt sind und ob sie zusätzlich von weiteren Kräften ausreichend kontrolliert werden.

Weshalb der Staatenbund EU gegen das Virus überhaupt nichts unternahm, ist auch darauf zurückzuführen, weil es darin keine Gewaltenteilung und keine sonstige Kontrolle gibt. Sowohl bei der Legislative als auch bei der Exekutive hat die EU-Kommission, die sich aus Parteien- und NGO-Lobbyisten zusammensetzt, alleinige Entscheidungsgewalt. Das alle 5 Jahre wählbare EU-Parlament hat nichts zu entscheiden und dient nur einer Posten- und Diätenversorgung für Parteifreunde und ihren Familienangehörigen. Die EuGH-Judikative wird von der EU-Komission nur dazu verwendet, um Meinungsfreiheit einzuschränken und mit unanfechtbaren Urteilssprüchen die Nationalstaaten zu verunsichern, zu irritieren und zu entmachten.

Durch die Bedrohung von außen (denn das Virus kommt von außen) erweist sich jetzt auch in den einzelnen Nationalstaaten, ob es dort eine Ausgewogenheit von Legislative, Exekutive und Judikative gibt. Bisher stellte sich heraus, dass die meisten Parlamente und Regierungen (als erstes in Taiwan, Hongkong, Südkorea, Israel, Griechenland, Ungarn und Österreich) im Dienste der Bevölkerung sich nicht scheuten, schnell auch unattraktive Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitungsmöglichkeiten des Virus zu ergreifen. Sie versprachen wie damals Churchill in der Abwehr gegen Hitler „Blut, Schweiß und Tränen“, nun empfindliche freiheitliche und wirtschaftliche Einschränkungen, um das SARS-CoV-2-Virus abzuwehren.

Aber die dritte Gewalt, die Judikative, hat in vielen Ländern versagt. In Österreich zum Beispiel hat der Verfassungsgerichtshof, statt dass er die extreme Ausnahmesituation berücksichtigt hätte, in der sich die Regierung befand, als sie möglichst rasch Abstandsregelungen, Ausgangsbeschränkungen und Geschäftsschließungen einführen musste, kleinlich, prinzipienstarr und übertrieben pedantisch diese als „gesetzwidrig“ verurteilt und gekippt. Damit setzte die Judikative ein fatales Zeichen. Die Ernsthaftigkeit der Abwehrmaßnahmen gegen das Virus wurde damit ins Lächerliche oder zumindest ins Zweifelhafte gezogen. Wenn das Virus jetzt wieder mehr Kranke und Todesopfer fordert, so kann deshalb auch die Judikative daran Schuld sein.

Zu diesem Versagen der Judikative kam es deswegen, weil diese selber zwar die beiden anderen Gewalten ausreichend kontrollieren kann, indem sie Gesetze oder Verordnungen sofort kippt, umgekehrt können Legislative und Exekutive auf die Judikative nur sehr wenig Einfluss nehmen. Den Vorschlag, wer Richter (in Österreich sind das etwa 1700, in Deutschland etwa 20.000) werden soll, darf nur der Präsident eines Obergerichtes machen und die Exekutive (der Justizminister) kann dabei nur zustimmen oder ablehnen. Das ist aber auch schon alles. Wie diese Richter, die unabsetzbar sind, sich weiter verhalten, darauf kann Parlament oder Regierung keinen Einfluss mehr nehmen. Die Richterschaft konnte deshalb im Laufe der letzten 60 Jahre relativ ungestört zusammen mit ihnen ergebenen Rechtsanwälten und Notaren einen eigenen „tiefen“ Staat im Staate bilden.

Im Vertrauen darauf, dass Juristen viel Rechtskundigkeit besitzen und weitgehend ehrbare Personen seien, hat das Volk der Judikative diese Bevorzugung gegenüber der Legislative und gegenüber der Exekutive zugestanden. Dieses Vertrauen wurde aber schwer enttäuscht. Die ersten zwei Jahrzehnte nach Ende des Zweiten Weltkrieges rissen sich alle – auch die Justiz – am Riemen, weil es in diesem Kriegsereignis auch Zerfall von Werten wie Ordnung, Moral, Gerechtigkeit, Ethik und Zivilisation gab. Ab 1945 wurde deshalb niemandem mehr auch nur kleinste Vergehen gegen diese Werte gestattet. Seit etwa 1970 kam es aber in der Judikative – die zwar aus vielen ehrbaren Personen besteht, aber zu wenig kontrollierbar ist – zu einer Verwässerung dieser Werte.

Einerseits schaut die Judikative seit dieser Zeit zu sehr auf ihre Eigeninteressen indem sie hohe Honorare, Aufwandsentschädigungen und Kostenersatzzahlungen beansprucht. Auch über den Umweg von rechtsanwältlichen Sachwalterschaften(1) fließt viel Volksvermögen in Richtung Judikative.

Andererseits schaut die Judikative zu wenig auf die Volks- und Staatsinteressen, und das nicht nur bei der Abwehr gegen das SARS-CoV-2-Virus. Obwohl die seit 40 Jahren ablaufende millionenfache Einwanderung aus Afrika in das Sozialsystem auf Kosten der vergangenen und der gegenwärtigen Einzahler in das Sozialsystem geht, tut die Justiz nichts dagegen. Obwohl die Straßenkriminalität und die Straßen-Vergewaltigungen wegen dieser Einwanderer stark gestiegen ist, verstärkt die Justiz nicht die Strafen und Ausweisungen, sondern behandelt die Täter mild, „weil sie aus einer anderen Kultur kommen“. Wenn die Judikative dieser Meinung ist, dann achtet sie zu wenig die Jahrhunderte lang aufgebaute Kultur Europas und verachtet sogar ihre eigene Rechtsgeschichte. Obwohl der Koran, der auch seit dieser Zeit in Europa in Millionenfacher Auflage verbreitet wird und im Gegensatz zum Alten Testament wörtlich genommen wird, frauen-, minderheiten- und religionsrechtlich den europäischen Gesetzen ganz und gar nicht entspricht, wäscht die Justiz ihre Hände in Unschuld und tut nichts dagegen.

Als Korrektur für diese staatsgefährdende Wirkung der Justiz könnten Publikative wie Presseunternehmen und Blogs dienen. Die Presseunternehmen sind aber zu sehr mit der Justiz verbunden, weil viele Journalisten den selben elitären Kreisen angehören wie viele Juristen auch. Nur selten schreiben sie gegen allzu milde oder allzu drakonische Richter-Urteile an. Informationsplattformen und Blogs wird das Leben schwer gemacht, indem ihnen – erraten, von der Justiz – ständig gedroht wird, sie mit dem von ihr neu zum Leben erweckten Begriff „Hassrede“ (er kommt aus der Zeit der Inquisition) zu schweren Geldstrafen zu verurteilen.

Bild 2: Goya, Tribunal (Ausschnitt)

In vielen westlichen Staaten wird die Demokratie, in der die regelmäßig gewählte Legislative mit der hauptsächlichen Macht betraut werden sollte, von einer weitgehend nicht wählbaren „Kritarchie“ (Herrschaftsform der Richterschaft) immer mehr eingeengt. Die Bevölkerung war dieser Einengung gegenüber auch deshalb nicht wachsam genug, weil sie bisher die Gewaltenteilung Legislative-Exekutive-Judikative als Ergebnis vollendeter theoretischen Überlegungen und als „Ende der Geschichte“ in der Organisation eines Staates gesehen hat.

Calvin und Locke haben aber nicht aus theoretischen Überlegungen, sondern aus der Not heraus, um Machtmissbrauch tyrannischer Herrscher wenn schon nicht zu verhindern, aber so doch möglichst gering halten zu können, derer bis dahin unumschränkten Gewalt eine mit anderen Personen besetzte Gewalt beiseite gestellt. Auch die Idee von Montesquieu, diesen beiden Gewalten noch eine dritte Gewalt (die der Judikatur) beiseite zu stellen, kam nicht aus theoretischen Überlegungen heraus, sondern entstand deshalb, weil die Legislative und Exekutive ebenfalls manchmal miteinander korrumpieren und es darum nicht schaden könne, wenn noch ein zweites Mal kontrolliert wird.

Bild 3: Mohammedistische Qadis

Im Bündnis mit der demokratiepolitisch rückschrittlichen EU, den mohammedistischen Organisationen (viele westliche Richter sympathisieren nur deshalb mit dem Islam, weil dort die Qadis und Mullahs übermäßig viel Macht haben) und elitären Kulturkreisen haben Kräfte in der Judikatur eine Lenkung in Richtung Kritarchie vorgenommen. Als Kräfte, die dem gegensteuern könnten, sind wegen dem Versagen der großen Medienhäuser als „Vierte Gewalt“ nur noch Internetplattformen, Parteien wie die von Sebastian Kurz reformierte ÖVP und Blogs vorhanden. Diese sollten von der Bevölkerung gestärkt werden.


Anmerkungen: 

(1)
ÖSTERREICHISCHER RUNDFUNK, RADIO Ö1, 2016-01-19, 09.25 Uhr:
Je mehr es in einer Gesellschaft zu vererben gibt und je älter die Menschen werden, um so mehr sind alte Menschen als potentielle Opfer von Erbschleichern gefährdet. Oder auch einfach nur weil sie vielleicht nicht mehr im Stande sind, ihr Leben selbstständig zu meistern und ihre finanziellen Angelegenheiten alleine zu erledigen. Viele alte Menschen werden deshalb besachwaltet, oft viel zu übereilt und nicht selten, weil dahinter handfeste Interessen stecken. Wie die Volksanwältin Gertrude Brinek aus ihrer Praxis berichtet. Sie erzählt von einem seltenen Fall, in dem es einer alten Dame gelang, ihren Sachwalter wieder loszuwerden. Eine der wenigen Ausnahmen, denn im Regelfall gilt: Einmal besachwaltet, immer besachwaltet. „Man wollte ihr wegen einer Jagd ein altes Bauernhaus und ein Grundstück abpressen und so irgendwie, und sie hat sich nicht gefügt und da hat man gesagt, die ist deppert, die braucht einen Sachwalter und so weiter.“

Die Besachwaltung durch familienfremde Sachwalter erweist sich oftmals als besonders problematisch, meint Volksanwältin Gertrude Brinek, denn in solchen Fällen haben Familienangehörige weder Parteienstellung, noch einen Einfluss auf die Entscheidungen des Sachwalters. „Und sie müssen zuschauen, wie der oder die Sachwalterin – familienfremde Sachwalter/in – dann Dispositionen trifft, Grundstücke verkauft, Wohnungen verkauft. Die Angehörigen sagen dann: nie und nimmer hätte die Tante, die Mama in ein Pflegeheim wollen, und der Sachwalter, die Sachwalterin trifft genau in diese Richtung Dispositionen und so weiter.“

Besachwaltete Menschen sind oft unlauteren Interessen anderer ausgesetzt und sie sind nicht im Stande, etwaige kriminelle Machenschaften von Sachwaltern wahrzunehmen. Leider, so Volksanwältin Gertrude Brinek, zeigt sich einmal mehr, dass es auch im ehrenwerten Berufsstand der Richter und Anwälte schwarze Schafe gibt. „Verdächtig wird die Geschichte, wenn´s dann die Schwester vom Notar kauft oder vom Rechtsanwalt, der zufällig der Sachwalter ist und weil er zufällig einen guten Preis gekriegt hat. Und wenn die Angehörigen sagen, ich hätt´s auch kauft, das ist das Grundstückl vom Opa oder vom Onkel g´wesen. Aber bevor noch das Schild „zu verkaufen“ oder das Inserat war, hat´s schon der andere gehabt.“

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Klaus Remsing ist freier Autor in Österreich und schreibt seit dem Jahr 2008 viele Artikel auf http://www.arouet8.com
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EUROPA GESTERN, HEUTE, MORGEN

2018/02/07

028 Europa gestern, heute, morgen (Feb2018), 027 Die Diktatur des Establishments-Kartells (Nov2017), 026 Angela Merkel, die Charakterlosigkeit in persona (Sep2017). Die Artikel 025 bis 001 sind bei KATEGORIE: Verzeichn. ALLER ARTIKEL zu finden.

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027    20180207   KATEGORIE: Die Versklavung Europas

EUROPA GESTERN, HEUTE, MORGEN von Klaus Remsing

001 Islam gegen Europa 750002 Islam gegen Europa 1500

Bilder 1 und 2: Eroberungen des Islam in Europa bis zum Jahr 1500. Damals war die Lage für Europa ähnlich hoffnungslos wie heute.

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Bild 3: Geplante Großmoschee im Jahr 2018 in Karlsruhe.

GESTERN
Wegen den erfolgreichen Hinaustreibungen der islamischen Eroberer und Versklaver aus Europa, einerseits im Südwesten in Frankreich 732 beginnend, andererseits im Südosten in Wien 1529 beginnend, hat sich ab dem 16.Jh. das Vertrauen der europäischen Völker in die öffentliche Ordnung und auch das Selbstvertrauen der Bürger gestärkt. Optimistisch konnte Europa sich der naturwissenschaftlichen Revolution in der frühen Neuzeit durch Kopernikus 1473-1543, Adam Ries 1493-1559, William Gilbert 1544-1603, Tycho de Brahe 1546-1601, Francis Bacon 1561-1626, Galileo Galilei 1564-1641, Johannes Kepler 1571-1630 und René Descartes 1596-1650 zuwenden.

Doch als aus einer dunklen Urzeit das archaische Faustrecht mit Tausenden Warlords zurückkehrte, welche mit ihren marodierenden Banden im Dreißigjährigen Krieg 1618 bis 1648 durch Europa zogen, ist das Vertrauen in eine Stabilität von politischen Ordnungen und sogar in die menschliche Zivilisation in Mitteleuropa, Schweden und teilweise in Frankreich bis heute zerstört worden.

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Bild 4: Warlords im Dreißigjährigen Krieg.

Weil Europa 1648 aber in selbstständiger Weise fähig war, zum Frieden zurückzufinden, folgten weitere Aufschwünge in Kultur und Wissenschaft. Aber Unterwerfungshaltung, Duckmäusertum, Obrigkeitshörigkeit, Devotion, Denunziantentum, Appeasement, Personenkult und Kadavergehorsam haben überdauert und sind ab 1933 gegenüber dem radikalen Warlord Hitler und seit den 1980er Jahren und besonders seit 2015 gegenüber den nach Europa einwandernden radikalen scharia-kapitalistischen islamischen Warlords wieder bestimmend geworden.

320 Jahre nach dem Dreißigjährigen Krieg konnte der auch in einem dreißigjährigen Krieg (1914 bis 1945) auftretende Warlord Hitler in Deutschland und Österreich auf dieses Duckmäusertum, diesen Kadavergehorsam und die langen Messer seiner Privatarmeen Gestapo, SA und SS vertrauen und so ein Abschlachten zunächst einmal aller seiner Kritiker und dann das der jüdischen und slawischen Völker beginnen. Für später, wo er allerdings nicht mehr dazu kam, waren von ihm weitere Völker vorgesehen.

Heute können die radikalen islamischen Warlords ebenfalls auf das Duckmäusertum und den Kadavergehorsam der Europäer und besonders der Deutschen vertrauen. Rudelkriminelle Gewalttäter mit langen Messern streifen immer mehr durch Parks, Bäder, Öffis und den gesamten öffentlichen Raum, um im Sinne ihres Herrschaftsanspruches auf die ganze Welt die Kontrolle zu übernehmen („Allah hat euch zu den Erben gesetzt über die Ungläubigen, über Ihre Äcker und Häuser, über all ihre Güter und alle Lande, in denen ihr Fuß fassen werdet.“ Koran, 33:28 – „Er ist es, Der Seinen Gesandten mit der Führung und der wahren Religion geschickt hat, auf dass Er sie über jede andere Religion siegen lasse. Und Allah genügt als Zeuge.“ Koran, 48:28).

Der Krieg von 1914 bis 1945 war ein zweiter europäischer dreißigjähriger Krieg. Er forderte nicht nur 70 Millionen Menschenopfer, sondern er zerstörte wiederum große Teile des Selbstvertrauens der überlebenden Mittel- West- und Nordeuropäer und deren nachfolgenden Generationen bis heute. Das Selbstvertrauen bei Teilen der deutschen und österreichischen Nationen – weil sie diesen dreißigjährigen Krieg doppelt begonnen haben (das erste Mal 1914 und das zweite Mal 1939) – ist sogar so weit zerstört worden, heute in suizidaler Weise den Wunsch nach dem Verschwinden der eigenen Nationen und der eigenen Staatswesen zu verfolgen. Die deutsche Kanzlerin Merkel und die österreichischen SP-geführten Regierungen luden, um den Suizid ihrer Nationen und Staaten beschleunigen zu können, seit 2005 und besonders seit 2015 möglichst viele junge Warlords aus allen islamischen Ländern als Sterbehelfer ein.

Bei Frankreich, Spanien und Italien ist eine Abkehr vom Nationen-Gedanken zwar kaum vorhanden, wohl aber eine Abkehr vom Staatswesen-Gedanken, weil auch ihr Selbstvertrauen entweder von beiden oder von zumindest von einem der dreißigjährigen Kriege geschädigt wurde. Weshalb sie sich dem wirtschaftsmächtigen und sich als moralische Führungsmacht wieder einmal großspurig aufspielenden Deutschland anhängen wollen.

Wegen der Scheinkonstruktion von einem „starken EU-Überstaatswesen“ meinen besonders Deutschland, Schweden, Frankreich, aber kaum Großbritannien (weshalb dieses auch ausgetreten ist), auf ihre, seit Jahrhunderten bewährten, nationalen Staatswesen verzichten zu können. Großbritannien hat deshalb mehr Selbstvertrauen, weil es in den ersten dreißigjährigen Krieg nicht verwickelt war und weil es im zweiten dreißigjährigen Krieg im Gegensatz zu Frankreich sich vom Warlord Hitler nicht besiegen und versklaven ließ.

Die verbissene Ablehnung der EU-Institutionen gegen den jüdischen Nationalstaat ist auch darauf zurückzuführen, weil dieser fähig war, ein geordnetes und nach außen hin schützendes Staatswesen aufzubauen. Die europäischen Nationen könnten ihn als Vorbild nehmen und den weitgehend missratenen oligarchischen EU-Apparat mit samt seinen, das Steuergeld der Mitgliedsländer unersättlich fressenden, Funktionären auflösen.

Die Hilfeleistungen zwischen den europäischen Völkern bei der Abwehr von seit dem Jahr 711 durchgeführten Hunderten islamischen Angriffen haben den europäischen Zusammenhalt trotz mancher innereuropäischer Kriege weit mehr gestärkt, als heute die EU das tut. Frankreichs Martell wurde ab 732 von langobardischen, sächsischen, friesischen Truppen und sogar von seinem alten Widersacher Herzog Eudo von Aquitanien in seiner Abwehr gegen die nordafrikanischen Muslime unterstützt und die Wiener wurden 1529 von spanischen und deutschen Truppen mit Herzog Philipp von Pfalz-Neuburg in ihrer Abwehr gegen 150.000 anstürmende türkische Muslime unterstützt.

Die EU-Funktionäre wollen, um die vollkommene Macht zu erlangen, heute alle europäischen Nationen zerstören. Damit zerstören sie aber auch den bisherigen oft sogar liebevollen Zusammenhalt der europäischen Nationen mit und machen den Boden frei für neue Warlords aus tribalen, stammesgesellschaftlichen, chaotischen, vorzivilisatorischen islamischen Machtapparaten. Die EU-Diktatoren schrecken nicht davor zurück, sich mit Mächtigen des Islam zu verbünden, obwohl sie damit genau jene Kräfte nach Europa holen, welche durch ihre jahrhundertelangen Angriffe gegen Europa die europäischen Verteidigungsbemühungen und damit das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl erst mit hervorgerufen haben.

Es hätte völlig ausgereicht, die EU als wirtschaftliche Union zu etablieren, weil die europäischen Nationen sich kulturell ohnehin sehr innig ausgetauscht haben. Die drittklassigen, aber gerade deswegen um so narzisstischer seienden Führungspersonen der EU machen die europäischen Nationen schlecht, indem sie behaupten, diese würden sich gegenseitig „hassen“ und sofort kriegerisch übereinander herfallen, wenn es die EU nicht gäbe. Sie haben die für Nichtskönner typische Eigendynamik entwickelt, möglichst schnell die ganze Macht (die sie schon oft mit Sanktionen drakonisch ausüben) zu erlangen, indem sie die Nationalstaaten zerstören, um, bevor ihre geringe Qualifikation allgemein bekannt wird, nicht mehr abgesetzt werden zu können.

Welch eine potemkinsche Konstruktion die 1992 gegründete EU ist, offenbart sich alleine schon deswegen, weil sie seit damals und besonders seit 2015 nicht einmal einen Ansatz eines Willens zeigt, das eigene Gebiet nach außen hin zu schützen. Nicht einmal gegen ein lockeres Hereinmarschieren oder ein im Eisenbahnabteil gemütlich über die EU-Grenzen Rollen von Millionen junger Männer seit 2015, die zu unfähig, zu untätig und einfach völlig desinteressiert daran sind, geordnete Staatswesen und Wirtschaftsstrukturen in ihren eigenen islamischen Ländern herzustellen und deshalb den bequemen Weg gewählt haben, die seit Generationen hart erarbeiteten Sozialleistungen der Europäer abzuschöpfen und sich in deren Sozialwohnungen hineinzusetzen.

So, wie in Mitteleuropa in den beiden dreißigjährigen Kriegen das Recht des Stärkeren galt, gilt dieses seit Jahrhunderten in den Ländern, aus denen diese Hereinmarschierer und Hereinfahrer herkommen. Womit auch erklärt ist, warum sie auch innerhalb der EU fast immer lange Messer mit sich führen. Durch die milden Urteile gegen die Anwendung der Messer sind die europäischen Gerichte gerade dabei, das Recht des Stärkeren – diesmal für islamische Warlords – in Europa einzuführen.

HEUTE
Die Europäer können gegenüber der ab den 1980er Jahren schleichenden, seit der Jahrtausendwende und besonders seit 2015 immer schneller werdenden Machtübernahme islamischer Warlords keinen ausreichenden Widerstand entgegensetzen, weil sie nach Ende des dreißigjährigen Krieges 1914 bis 1945 bis heute nicht fähig waren, genügend Selbstvertrauen aufzubauen.

Denn während sie beim ersten dreißigjährigen Krieg den Frieden 1648 aus eigener Kraft wieder herstellen konnten, war der Frieden 1945 nur mit Hilfe von einem demokratisch missratenen Sowjet-Russland, welches aber zivilisatorisch immer noch weit weniger schlecht als Hitlerdeutschland war und mit Hilfe der USA herstellbar. Das nagt bis heute am Selbstvertrauen der Europäer und besonders an dem der Deutschen und Österreicher. Von 1945 bis etwa 1965 bemerkten sie aber nichts davon, weil sie das mit einem Sich-Konzentrieren auf Arbeit und Wiederaufbau verdrängen konnten.

Auch die Bezeichnungen „Erster Weltkrieg“ und „Zweiter Weltkrieg“ lenken von der alleinigen Schuld Deutschlands und Österreichs an diesem dreißigjährigen Krieg samt dem Holocaust ab. Der Krieg wird damit so darstellt, als hätte die „ganze Welt“ daran Schuld gehabt.

Als ab 1960 die Nachfolgegenerationen erwachsen genug wurden, um auch heikle Fragen zu stellen und durch die auch optische Darstellung der Verbrechen des hitlerischen Faschismus in US-Filmen, die auch in Deutschland und Österreich gezeigt wurden, wie „Das Tagebuch der Anne Frank“ 1959, „Exodus“ 1960, „Das Urteil von Nürnberg“ 1961, „Holocaust“ (TV-Serie) 1978, konnte die Hitlerzeit nicht mehr ausgeblendet werden.

Die um 1950 geborene Nachfolgegeneration verurteilte dann zwar ihre Eltern für die aktive oder passive Unterstützung des hitlerischen Faschismus und wurde, um sich von ihren rechten Eltern distanzieren zu können, „links“, schob aber den nur in Deutschland und Österreich singulär aufgetretenen hitlerischen Faschismus einem allgemein weltweit verbreiteten Faschismus und einem „kapitalistischen Imperialismus“ zu, der sich nun in USA, damals in Südafrika, Südamerika und besonders im „kindermordenden“ Israel befinden sollte.

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Bild 5: Mit „Kindermörder Israel“ wollen die Nachfahren des hitlerischen Faschismus die Schuld ihrer Vorfahren am Massenmord an sechs Millionen Juden vom Kleinkind bis zum Greis relativieren.

Die sich als „links“ bezeichnenden Nachfahren der Hitler-Generation spielen sich heute sogar als erste Bekämpfer des Faschismus auf, weil sie „die meiste Erfahrung“ mit diesem hätten und nun die ganze Welt und ausgerechnet besonders den Staat Israel – welcher von jenen Juden gegründet wurde, die dem deutsch-österreichischen Holocaust entkommen konnten – belehren müssen.

Bei so viel Verdrängung konnten die nun sich als „links“ identifizierenden Deutschen und Österreicher den hitlerischen Faschismus natürlich überhaupt nicht aufarbeiten und deshalb auch kein neues Selbstvertrauen aufbauen. Um weiter verdrängen zu können, nahmen Linke mehrere Geschichtsfälschungen vor:

1. Linke bezeichnen Hitler und seine Anhänger als „antisemitisch“ statt als antijüdisch. Damit können die Linken, weil sie heute die Hauptvertreter des Antijudentums in Form des Absprechens einer Existenzberechtigung des jüdischen Staates Israel sind, das Antijudentum ihrer Vorfahren in neuer Form weiterführen.

Sowohl innerhalb von rechten, als auch innerhalb von linken Parteien wird seit ihren Gründungen ein seit Jahrhunderten vorhandenes Antijudentum gepflegt, nur verstecken die Linken es geschickter, indem sie sich lautstark gegen „Antisemitismus“ und „Faschismus“ aussprechen, innerhalb ihrer Parteien aber wohlwollend ein Antijudentum anerkennen, es soll nur nicht öffentlich werden(1). Das Antijudentum hat sich bei den Linken seit dem Jom Kippur Krieg 1974 sogar noch verstärkt – was bei allen Abstimmungen in der UNO und EU, bei allen Sanktionen und bei allen Boykottaufrufen gegen Israel erkennbar ist.

Linke verdrängen die fanatische Judenfeindschaft aller islamischen Länder und der meisten Muslime, auch der, die sich in Europa befinden. Hinter der Hilfsbereitschaft, dem freundlichen Gesicht, der unbegrenzten Aufnahmebereitschaft und dem großzügigen Alimentieren (über die Staatsgrenze marschierende Muslime bekommen sofort mehr Grund- und Mindestsicherung, als ein Drittel und bald die Hälfte aller Rentner bekommen, obwohl diese ein ganzes Leben in das Sozialwesen eingezahlt haben) gegenüber den großteils eliminisatorisch gegen Juden eingestellten Muslimen verstecken sich eigene antiisralische Absichten. Im Gegensatz zu den Linken, welche ihr Antijudentum tarnen, setzen sich die Rechten, wie Wilders, Trump, AfD, FN und FPÖ mutig immer mehr für Israel ein und schließen antijüdisch eingestellte Mitglieder, die sich wegen ihrer bürgerlichen Offenheit eher selten tarnen, aus.

2. Linke wenden sich gegen eine der größten Leistungen der Menschheit, nämlich der Hervorbringung von solidarischen Nationen. Linke werten die Arbeiter innerhalb der Nationen ab, weil diese nach ihren Vorstellungen zwar finanziell halbwegs über die Runden kommen sollen, aber weitere Werte, wie die Zugehörigkeit zu den „Großfamilien“ von Nationen gestehen sie ihnen nicht zu. In dieses Vakuum stieß Hitler hinein, indem er sich als „national“ und „sozialistisch“ bezeichnete. Obwohl er die Unglaubwürdigkeit in Person war, übernahmen die Nachkriegsgenerationen, die 68er Bewegung und die nach ihnen „hyper-68“ sein wollenden heutigen Generationen seine Namensgebung. Dabei war er weder national, noch sozialistisch, noch rechts, noch links. Er war ein Warlord, der (so wie heute die meisten Linken und die meisten Muslime auch) alle Nationen auslöschen wollte, um die Sklaverei wieder einzuführen. Als Sklavenhalter war von ihm keine bestehende Nation vorgesehen, sondern „Arier“ von denen nur er bestimmte, wer ihnen angehört.

Seine eliminisatorische Judenfeindschaft kam hauptsächlich deswegen zustande, weil die Juden eine vorbildliche Nation gebildet haben, die sogar dann nicht auseinander fiel, als sie ganze 1814 Jahre lang über kein eigenes Land verfügen konnte und deren Mitglieder sich in der Not gegenseitig immer selbstlos unterstützten.

3. Linke teilen weit persistenter als Rechte das politische Spektrum in die Begriffe „Links“ und „Rechts“ ein, wobei sie „Links“ nur positiv, „Rechts“ nur negativ darstellen. Links und Rechts können aber beide positiv oder negativ sein. Links ist positiv, wenn richtige Reformen und Veränderungen angestrebt werden, aber negativ, wenn bewährte, wertvolle Einrichtungen, wie es die Rechte auf Nation und gesichertes Eigentum sind, zerstört werden. Rechts ist positiv, wenn es wertvolle Einrichtungen bewahrt und konserviert, ist aber negativ, wenn es wichtige Veränderungen verhindert.

4. Übergeordnet zu „Links“ und „Rechts“ teilen die Linken das politisches Spektrum in „faschistisch“ und „antifaschistisch“ ein, wobei sie sich selbst dem „Antifaschismus“, alle Rechten aber dem „Faschismus“ zuordnen. Aber Faschismus ist nicht gleich Faschismus, denn es gibt innerhalb von ihm Steigerungsstufen. Es gibt dabei sogar Quantensprünge, in dem eine neue Steigerungsstufe sogar einen neuen, mit der alten scheinbar wenig zu tun habenden Charakter einnimmt. Alle Stufen sind sowohl auf der rechten Seite, als auch auf der linken Seite möglich. Die erste Stufe ist jene, die mit erbarmungsloser Gewalt waltet, alte zivilisatorische Werte abschafft, wie auf der rechten Seite Mussolini, Franco, Pinochet und auf der linken Seite Stalin, Ceausescu, Mao und Pol Pot.

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Bild 6: Der türkische mohammedische Faschismus ermordete auch mit Kreuzigungen 1,5 Millionen christliche armenische Männer, Frauen und Kinder.

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Bild 7: Der hitlerische Faschismus ermordete außer sechs Millionen Juden auch Teile der russischen Zivilbevölkerung.

Die zweite Steigerungsstufe des Faschismus erklomm der türkische mohammedische Faschismus 1915, welcher im Verborgenen 1,5 Millionen Ermordungen von Mitgliedern eines anderen Volkes (des armenischen) durchführte, und später der hitlerische Faschismus, der ebenfalls in hinterhältiger, versteckter Weise in abgelegenen Vernichtungsfabriken grausam nicht nur zuerst seine (oft nur auf Verdacht) politischen Gegner ermordete, sondern wie die Türken 1915, auch Massenermordungen an anderen Völkern (der jüdischen und slawischen) durchführte. Der hitlerische Faschismus war weder rechts noch links, aber wegen seiner rechten Rhetorik schlossen sich ihm Anfangs rechte Personen an. Später schlossen sich ihm wegen seiner linken Rhetorik linke Personen an. Der österreichische linke Sozialist Karl Renner schrieb 1938-04-03 im „Neuen Wiener Tagblatt“: „…wenn ich die große geschichtliche Tat des Wiederzusammenschlusses der deutschen Nation nicht freudigen Herzens begrüßte“.

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Bild 8: Der Warlord Hitler mit seiner Privatarmee SS.

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Bild 9: Deutsche Bischöfe himmeln den Warlord Hitler an.

Die dritte Steigerungsstufe des Faschismus wird in der heutigen Zeit erklommen. Der mohammedische Faschismus, welcher schon seit seinem Bestehen von Spanien und Südosteuropa bis Indien 270 bis 300 Millionen Menschen ermordet hat, ist dabei, alle Nationen abzuschaffen, weil diese in ihrer Geborgenheit von „erweiterten Familien“ die Begriffe von Zuvorkommenheit, Rücksichtnahme, Unterstützung Schwacher und Alter, Gerechtigkeit, Gleichheit, Freiheit, Abschaffung der Sklaverei, Gewaltverzicht, Meinungsfreiheit und Demokratie eingeführt haben. Das Töten und Hinrichten findet im mohammedischen Faschismus aber nicht mehr – wie im hitlerischen Faschismus – im Verborgenen statt, sondern wird von einzelnen Gewalttätern, Gruppengewalttätern, Vergewaltigern, Terroristen und Massenhinrichtern offen und stolz zelebriert, wobei das furchtbare Wort „töten“ für sie sogar einen wertvollen, heilenden, heiligen und erlösenden Ausdruck annimmt.

010 Berlin - Muslime verbrennen Israel-Flagge 2017

Bild 10: Muslime verbrennen 2017 frohlockend eine Israel-Flagge in Berlin.

Die Tatsache, warum die europäischen Linken den mohammedischen Faschismus so innig unterstützen, ist darauf zurückzuführen, weil sie in der Absicht einer Abschaffung aller Nationen mit dem Islam übereinstimmen. Sie behaupten, Nationen hätten keine positiven Eigenschaften und nur diese könnten Faschismus hervorbringen. Dabei blenden sie gänzlich den mohammedischen Faschismus aus, obwohl dieser schon die zweite Steigerungsstufe des Faschismus ist. Auch in der Ablehnung der USA sind sich die Linken mit dem Islam einig, weil die USA es geschafft hat, sogar aus einem Gemisch von vielen Völkern eine innerlich fest verbundene Nation zu bilden.

MÖGLICHES MORGEN
In Europa können Polen, Tschechien, Slowakei, Rumänien, Slowenien, Serbien, Bulgarien, Kroatien und Ungarn mit Hilfe von Russland einer islamischen Machtübernahme entgehen, weil ihre Nationen und ihre Regierungen den Islam einfach nicht wollen und sie bisher noch kaum Muslime einwandern ließen. In Schweden und Frankreich ist die Wahrscheinlichkeit einer Machtübernahme des Islam innerhalb der nächsten 20 Jahre fast bei 100%. Ohne französische Rückendeckung könnten anschließend auch Spanien und Italien dem Islam zufallen.

Großbritannien kann sich möglicherweise behaupten, weil es gute Verbindungen zu den USA und zu Australien hat und rechtzeitig aus der EU ausgetreten ist, welche zu einer reinen Institution für die Machtübernahme des Islam in Europa geworden ist. Außerdem kann Großbritannien seine Erfahrungen mit der bis April 1940 falschen Appeasement-Politik gegenüber dem hitlerischen Faschismus auch für die derzeitige falsche Appeasement-Politik gegenüber dem Islam anwenden.

In Deutschland und Österreich ist zwar der Anteil der Muslime an der Gesamtbevölkerung, besonders bei den jüngeren Generationen, fast aussichtslos hoch, aber die im Jahr 2017 gerade noch über ein Wahlrecht verfügen könnenden Wähler haben in Deutschland zu 12,6% die antiislamische AfD und in Österreich sogar zu fast zwei Drittel die antiislamischen Parteien „Kurz“ und FPÖ gewählt. Österreich hat also mehr Chancen, einem möglichen islamischen deutsch-französisch-schwedischen Westblock entkommen zu können. Weil Österreich an die Länder Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien grenzt, hat es von dort Rückendeckung. Die derzeitige österreichische Regierung muss aber außergewöhnliche Leistungen vollbringen, weil zwar der Wille der Regierung und der Wille von 2/3 der Wähler zur Abwehr des Islams vorhanden ist, die vorhergehenden SP-Kanzler aber schon fast zu viele Muslime hereingeholt haben.

Deutschland hätte ebenfalls Tschechien und auch Polen als Rückendeckung, aber die derzeitige Merkel-Regierung macht sich diese Länder nicht zu Verbündeten, sondern zu Gegnern, weil sie ihnen gegenüber nur ablehnend, belehrend und hochmütig auftritt. Weil in Deutschland der Stimmenanteil von den Islam abwehren wollenden Parteien bei der Wahl 2017 im Vergleich zu Österreich eher gering war und die langjährige Merkel-Regierung immer mehr zu anti-meinungsfreien und anti-demokratischen Mitteln greift, kann in Deutschland, schon bevor die nächste Bundestags-Wahl stattfindet, die Teilnahme von islamablehnenden Parteien an Wahlen unter Angabe von fadenscheinigen Gründen verboten werden.

Europa kann entweder als Ganzes dem Islam entgehen, oder es kommt zu einer Zweiteilung. Einerseits in einen mohammedisch-faschistischen, die dort wohnenden Ur-Europäer versklavenden Westblock und andererseits in einen antiislamischen freiheitlichen Ostblock. Versklavung bedeutet aber schreckliche, grausame, willkürliche Lebensbedingungen, welche sukzessive immer mehr zu Sterbensbedingungen werden.

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Klaus Remsing ist freier Autor in Österreich und schreibt seit dem Jahr 2008 viele Artikel auf http://www.arouet8.com
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30.01.2018 19:26 Ein eingerichtetes „Andenkenkammerl“ mit Weltkriegsgranaten und Nazi-Uniformen im Keller sowie der ungeheure Verdacht, die eigenen Enkeltöchter missbraucht zu haben – nach und nach werden Details über die kranke Welt eines angesehenen SPÖ-Gemeinderates bekannt. Auch die eigenen Kinder sollen Opfer des Mannes geworden sein. Die SPÖ Niederösterreich beschloss am Dienstagabend in einer Sitzung unterdessen den Ausschluss des Funktionärs. Wie berichtet, soll der Mitte-50-Jährige über Jahre die beiden Schülerinnen – heute im Teenageralter – missbraucht haben. Die scheinbar heile Fassade eines vermeintlich ehrbaren Gemeindebürgers, Vereinsfunktionärs und Lokalpolitikers stürzte am Donnerstag jäh in sich zusammen.
http://www.krone.at/1627423

30.01.2018 21:51 Ex-SPÖ-Mitglied im Visier der Staatsanwaltschaft Der Liederbuchskandal rund um die Burschenschaft des niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer bekommt eine völlig neue Wendung: Wie jetzt bekannt wurde, ist ein bisheriger SPÖ-Parteifunktionär unter jenen vier Personen, gegen die die Staatsanwaltschaft wegen möglichen Verstößen gegen das NS-Verbotsgesetz ermittelt. Die SPÖ hat den Funktionär, wie auch jenes Mitglied, das NS-Devotionalien im Keller aufbewahrte und Familienmitglieder missbraucht haben soll, umgehend aus der Partei ausgeschlossen. Dienstagabend tagte in der Angelegenheit auch der Nationale Sicherheitsrat, dessen Zusammenkunft von den Sozialdemokraten beantragt wurde. Diese zeigten sich nach der Sitzung unzufrieden. Der ehemalige SPÖ-Funktionär, der zum Kreis der Verdächtigen zählt, war Sektionsmitglied in Wiener Neustadt und ehemals hochrangiger Magistratsbeamter. In der Zeit der SPÖ-Regierung wurde ihm gar das Ehrenzeichen der Stadt verliehen. Wie der „Kurier“ berichtet, soll er in den 1990er-Jahren als Hobby-Maler die künstlerische Gestaltung des Liederbuchs der Germania übernommen haben. Außerdem war er für die Illustrationen zwischen den Texten zuständig.
http://www.krone.at/1627587
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DER ISLAM BEENDET DIE MENSCHHEIT

2013/07/27
014 Der Islam beendet die Menschheit (Jul2013), 013 Herbert Spencer entdeckte den Urfaschismus (Mrz2013), 012 Die Islamische Urfaschismus-Lawine (Okt2012). Die Titel 011 bis 001 sind bei der KATEGORIE: Verzeichn. ALLER ARTIKEL zu finden.
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Artikel-Suche: Nach jedem Titel steht der Erscheinungs-Monat. Bitte dann im ARCHIV den ausgewählten Monat anklicken und scrollen bis der Artikel sichtbar wird.
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014      20130727     KATEGORIE: Islamischer Faschismus
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DER ISLAM BEENDET DIE MENSCHHEIT – von Klaus Remsing
Galilei
Bild 1: Während der Westen seit Galilei die Natur und mit Hilfe der Psychologie auch sich selbst immer besser erkennen will und deshalb alle Dogmen in Frage stellen muss,
Kuwait-Parlament stimmt 20120725 für die Todesstrafe bei Beleidigung des Islams
Bild 2:  verhängt der Islam Todesstrafen gegen alle, die an islamischen Dogmen zweifeln. 2012-07-25 stimmt z.B. das kuwaitische Parlament für die Hinrichtung von allen, die den Islam „beleidigen“.
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Bisher gab es fünf große Stufen im ontologischen Aufstieg der Natur. 
Die 1. Stufe war die Geburt der Materie aus dem Nichts, mit der die Natur begann. 
Die 2. Stufe war die Geburt der chemischen Elemente, mit der die Natur 93 Bausteine vom Wasserstoff und Helium bis zum Uran und Neptunium formte, die meisten davon sind sehr stabil. 
Die 3. Stufe war die Geburt der Moleküle, mit der die Natur die Bausteine zu verschiedenen Stoffen zusammenfügte. 
Die 4. Stufe war die Geburt der ersten lebenden Zelle, aus der alle Pflanzen und Tiere entstanden, mit der die Natur beginnt Stoffwechsel zu betreiben, um daraus Energie zu beziehen mit der sie sich nach eigenem Willen bewegen und umformen kann. 
Die 5. Stufe war die Geburt des homo sapiens, mit dem die Natur beginnt, sich selbst zu erkennen. Es gab zwar 20 hominide Arten, aber nur der homo sapiens sapiens hat bisher überlebt. Gemessen am Ausmaß ihrer Leistung sind alle Stufen gleich hoch einzuschätzen.
 
Ich verwende das Wort „Aufstieg“ und nicht die gebräuchlichen Begriffe „Entwicklung“ oder „Entfaltung“, weil letztere implizieren, alle bisherigen fünf Stufen des Seins wären schon von Anfang an determiniert. Zwar nur in einem „aufgewickelten“ oder „zusammengefalteten“ Zustand, aber immerhin doch. Es bedürfe sozusagen nur der „Ent“-wicklung eines vorab schon existierenden Wollknäuls, um alles zu erreichen, zu dem das Sein bisher gelangt ist und zu dem es jemals gelangen kann. Dadurch besteht die Gefahr, alles Bemühen, unsere menschliche Stufe des Seins zu festigen und einen Rückfall in den vorhergehenden tierischen Seins-Zustand oder sogar noch weiter zurück zu verhindern, als wenig bedeutsam einzuschätzen. Die Illusion, es wäre eine Reserve in einem aufgewickelten Zustand ohnehin stets vorhanden, lässt uns jede Stufe – auch die menschliche – leichtfertiger auf das Spiel setzen. 
 
Es ging aber immer schon und geht auch hier und heute um Sein oder Nichtsein. Rückfälle in vorhergehende Stufen und sogar ins Nichts sind immer möglich, wenn nicht aufgepasst wird. Fatales Hinnehmen von vermeintlichen Schicksalshaftigkeiten, Vorherbestimmtheiten oder Lenkungen von Außen bremsen die Initiativen von Menschen ein, ihre Stufe zu bewahren und zu festigen. Weil aber die menschliche Stufe erst vor historisch kurzer Zeit erklommen wurde, (die erste lebende Zelle entstand vor 3,9 Milliarden Jahren, der erste homo sapiens vor 5 Millionen Jahren, dh. nur die letzten 0,128 % des Lebens sind menschlich), sind die zurückzerrenden Kräfte noch sehr stark.
 
Wie können nun diese zurückzerrenden Kräfte ausschauen? Nachdem in der 5. Stufe die Natur darin aktiv wurde, sich selbst zu erkennen, und in der vorhergehenden 4. Stufe sie Lebewesen mit eigenem Willen geboren hat, werden sich diese reaktionären Kräfte in erster Linie einmal gegen diese beiden letzteren Leistungen der Natur richten. 
 
Wenn wir uns nun fragen, welche Weltanschauungen es heute gibt, die das tun, so ist in erster Linie die innerhalb der letzten 100 Jahre von 150 Millionen auf 1500 Millionen Personen sich verzehnfachende islamische zu erkennen. Weiters sind auch noch die vielen westlichen Islam-Apologeten dazuzuzählen, die derzeit fast alle Schlüsselpositionen in den Medien, in den Kirchen, in den NGOs, in den meisten politischen Parteien, in den demokratischen nationalen Parlamenten, Regierungen, Ämtern und besonders in der weitgehend undemokratischen EU-Oligarchie innehaben.
 
Die islamische Weltanschauung existiert seit 1400 Jahren, dh. erst seit den letzten  0,028 % der Menschheitsgeschichte. Es handelt sich also um eine erst kurzzeitige Erscheinung. Sie beinhaltet aber sehr ausgeprägt eine rigorose Ablehnung der letzten beiden Stufen des Aufstieges der Natur. Der 5. Stufe – dem weitere Erkennen von der Natur und von sich selbst – wird ein Riegel vorgeschoben, indem das wirre Sammelsurium-Büchlein Koran als „unwiderlegbar“ und als „Vollendung des Wissens“ angesehen wird und somit jedes Bestreben nach Falsifikation der darin enthaltenen Behauptungen und jeder Wunsch nach weiterem Wissen als „islamophob“ pathologisiert und auch kriminalisiert werden kann.
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Wie wenig die Natur vom Islam erkannt werden will, wird alleine darin ersichtlich, wenn die Vergabe der Nobelpreise betrachtet wird. Von den bisher 850 Nobelpreisen erhielten diesen nur sieben Personen aus islamischen Ländern. Ohne den  unwissenschaftlichen Literatur- und Friedensnobelpreisen sind es gar nur drei. Obwohl der Islam schon 20% der Weltbevölkerung stellt, hat er nur 0,35 % der wissenschaftlichen Nobelpreise. Die Psychologie, mit welcher ein Instrument für die Selbsterkenntnis des Menschen gefunden wurde, wird vom Islam völlig abgelehnt, denn im Koran stünden „ohnehin alle Weisheiten, die zum Seelenheil führen“.
 
Auch die 4. Stufe des Aufstieges der Natur – der freie Wille der einzelnen Individuen – will von der islamischen Weltanschauung rückgängig gemacht werden. Mit dem Zwang, stupide Texte des Korans auswendig lernen zu müssen, sich täglich mindestens fünf mal einer Gebetsleier unterwerfen zu müssen und sich nach Hunderten, von ominösen islamischen „Rechtsgelehrten“ ausgebrüteten Vorschriften halten zu müssen, wird jeder freie Wille gebrochen. 
Arash Rahmanipour wurde 2010-01-27 im Iran wegen Ketzerei gehenkt Bild 3: Arash Rahmanipour wurde 2010-01-27 wegen „Ketzerei“ im Iran gehenkt.
 
Noch dazu, wenn auch kleine Verstöße mit extrem unmenschlichen Strafen geahndet werden. Pfählen von Homosexuellen, Steinigung von freizügig gekleideten Mädchen, Hinrichtungen von Bloggern, die den Islam ablehnen. Mina Ahadi berichtet von über hundert Hinrichtungen innerhalb des letzten Monats alleine im Iran. (1)
 
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Klaus Remsing ist freier Autor in Österreich und schreibt seit dem Jahr 2008 viele Artikel auf diesem Blog. Wenn Sie ihm ein Mail schreiben wollen: klaus1789@yahoo.com – Wenn Sie ihm eine Spende überweisen wollen: Klaus Remsing, IBAN: AT13 2032 0081 0203 9315 BIC: ASPKAT2LXXX
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arouet8 – against mohammedanism+hitlerism+sheikhism
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http://minaahadi-iran.blogspot.co.uk/
 
Die Farbe des Wahlprogramms von Rohani war lila. Doch nach der Wahl wurden seit Mitte Juni bis heute 103 Personen im Iran hingerichtet. Deshalb sagen die Menschen dort: Alles ist wie vorher. Nur die Farbe ist lila …  Die taktische Inszenierung von Rohani als „gemäßigt“ diente und dient nicht zuletzt der Irreführung und Einschläferung der westlichen Öffentlichkeit, um den politischen Druck, der auf der islamischen Regierung lastet, abzubauen. Und tatsächlich gehen die deutsche Regierung, Barack Obama und Catherine Ashton, die „Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“, auf diese Inszenierung ein, loben den „gemäßigten Präsidenten“ und wecken Hoffnungen auf konstruktive Verhandlungen. Im Iran, so die desorientierende Botschaft, wende sich jetzt alles zum Besseren.
 
Doch im Iran ist keine positive Wende in Sicht, und es gibt dort auch keinen „gemäßigten Präsidenten“, sondern einen Präsidenten, der für das islamische Regime eine spezielle Rolle spielt. Seine Aufgabe ist es, eine Fassade der Sanftmut aufzubauen, um dem totalitären Regime Luft und Zeit zu verschaffen. Tatsächlich besteht der Unterschied zwischen Ahmadinejad und Rohani nur darin, dass der Erstgenannte laut und deutlich die Vernichtung Israels und die Notwendigkeit der Frauenunterdrückung und Geschlechtertrennung propagiert, während Rohani – wie zuvor schon Khatami – dasselbe vertritt, aber mit sanfter Stimme, geschminkter Rhetorik und mit lachendem Gesicht.
 
Die Wirkung der falschen Bilder vom „gemäßigten Präsidenten“ und vom Iran „auf gutem Weg“ ist verheerend. Obwohl im Iran innerhalb von 30 Tagen über hundert Hinrichtungen stattfanden, schweigen die westlichen Medien, die Bundesregierung und die etablierten Parteien, die nun ganz auf ihren populistischen Wahlkampf mit vielen halbseidenen Themen eingestellt sind.
 
Im Iran bin ich als Person bekannt, die sich für die Todeskandidaten des islamischen Regimes einsetzt. Deshalb bekomme ich jeden Tag aus den dortigen Gefängnissen Anrufe und höre jeden Tag die Stimmen von Inhaftierten, die morgen oder übermorgen hingerichtet werden sollen. Und dabei werde ich oft von diesen Menschen gefragt, was sagt die Weltöffentlichkeit zu unserem Schicksal und was gedenkt sie dagegen zu tun? Ich muss leider antworten, dass Frau Merkel gar nichts sagt und sich derzeit im Einklang mit Barack Obama und einigen Politikern anschickt, Rohani schönzufärben und zu hofieren und dabei die brutale Repression der islamischen Regierung gänzlich ignoriert.
 
Das Verhalten des Westens gegenüber der islamischen Regierung basiert auf zwei grundlegenden Interessen: Erstens spielen hier die Gespräche über das Atomprogramm der islamischen Regierung eine zentrale Rolle. In diesem Kontext gibt man sich – aktuell bestärkt durch das Trugbild vom „gemäßigten Präsidenten“ – immer noch der Illusion hin, man könne die Regierung im Iran durch die Schaffung eines „guten Gesprächsklimas“ von ihrem Plan abbringen, die Regierung mit der Atomwaffe auszustatten. Zweitens geht es vielen westlichen Unternehmen darum, wieder ungehindert Geschäftsbeziehungen mit dem Iran einzugehen. Auch hier erweist sich die Legende vom moderaten Präsidenten Rohani als probates Hilfsmittel. Nicht die Menschenrechte, sondern ökonomische und politische Interessen bestimmen die Iranpolitik des Westens.
 
Gemeinsam mit anderen oppositionellen iranischen Organisationen haben wir vom 22. Juli bis zum 5. August 2013 zu zweiwöchigen internationalen Widerstandsaktionen gegen die Hinrichtungswelle im Iran aufgerufen. Wir rufen alle Menschen und insbesondere fortschrittliche Organisationen dazu auf, sich an unseren Aktionen zu beteiligen und uns zu unterstützen. Denn: Die Todesstrafe ist staatlicher Mord und muss abgeschafft werden.
Verurteilen wir gemeinsam das barbarische islamfaschistische Regime im Iran.
 
Die Herrscher des islamischen Regimes haben Angst vor Widerstand und revolutionären Aktivitäten. Aus diesem Grund forcieren sie den Hinrichtungsterror. Wir dürfen diesem barbarischen Massenmord nicht länger tatenlos zusehen, sondern müssen endlich etwas dagegen tun!